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Beteiligungsportal

unkompliziert von zu Hause aus ein: Auf dem Portal finden Sie nicht nur Informationen rund um die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, sondern Sie können auch Gesetzentwürfe der Landesregierung kommentieren[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Rechtsfähigkeit

Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige [...] ohne Rücksicht darauf, ob sie zur Vertretung des Vereins berechtigt waren. Diese Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches soll unter anderem dem Geschäftspartner eines nicht eingetragenen Vereins außer dem[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

n genehmigungspflichtig ist. Strom, Wasser, Gas oder Telekommunikation - vieles wird für Bürgerinnen und Bürger unsichtbar durch unterirdisch verlegte Leitungen bis zu den eigenen vier Wänden transportiert [...] Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der Landschaftsschutz) die Einziehung erfordern. Wenn die öffentliche Nutzung einer[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wasser und Gewässerschutz

als Transportmedium und Rohstoff sowie als Energiequelle. Im Durchschnitt verbraucht jeder Bürger und jede Bürgerin Baden-Württembergs rund 120 Liter Trinkwasser am Tag. Die Qualität des Trinkwassers wird[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Stiftungssatzung

srat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung [...] stellt entsprechende Muster zur Verfügung. Stiftungsbehörde ist bei rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts in Baden-Württemberg das Regierungspräsidium, in dessen Bezirk die Stiftung ihren Sitz[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2024
240226_Nachbericht_Riesboten.pdf

Gemarkung Benzenzimmern) zu. Der Verkaufspreis wird auf 93,00 Euro je Quadratmeter festgesetzt. Bürgermeister Danyel Atalay informiert, dass der potenzielle Erwerber zudem mit Kosten für den Tiefbau sowie [...] eröffnet. • Eine mobile Querungshilfe in der Felderstraße (Höhe Ev. Kindergarten) wurde montiert. • Bürgermeister Danyel Atalay stellt den Jahresbericht der Bücherei im Evangelischen Kindergarten vor. Er bedankt [...] Helfern, die durch ihr ehrenamtliches Engagement ein wertvolles Angebot in Kirchheim ermöglichen. • Bürgermeister Danyel Atalay weist auf die Fahrt nach Solarolo zum Himmelfahrtsfest und 25-jährigen Jubiläum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 176,30 KB
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Zuletzt geändert: 07.03.2024
Entdeckerkarte_Ries-Ostalb.pdf

Schloss Kapfenburg 1634 kam Schloss Kapfenburg an den Deutschen Orden, der eine Verwaltungseinheit die „Kommende Kapfenburg“ errichtete. Bereits 1806 an das Land gekommen beherbergt Schloss Kapfenburg seit [...] Oberwilflingen Zipplingen Baldern Kerkingen Röttingen Jagstheim Kapfenburg Hülen Unterriffingen Trochtelfingen Utzmemmingen Dirgenheim Goldburghausen Benzenzimmern Wallerstein Nördlingen PflaumlochRIESBÜRG BOPFINGEN [...] Festival Schloss Kapfenburg, Faschingsumzug). Kontakt: Stadtverwaltung Lauchheim Hauptstraße 28, 73466 Lauchheim Tel.: 07363/85-15, hoeck@lauchheim.de www.lauchheim.de 1. Schloss Kapfenburg 2. Marktplatz[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,54 MB
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Zuletzt geändert: 23.03.2023
Personengesellschaften

Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR oder BGB-Gesellschaft). Diese können sowohl Gewerbetreibende als auch freiberuflich Tätige gründen. Es gelten die GbR-regelnden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches [...] ein Unternehmen gründen. Zu den Personengesellschaften zählen die folgenden Formen: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR/BGB-Gesellschaft) Gründen und betreiben Sie zusammen mit Partnerinnen oder Partnern[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Klimaschutz im Verkehr

Entwicklung des Landeskonzept Mobilität und Klima setzte das Verkehrsministerium auf Bürgerbeteiligung. Interessierte Bürger:innen konnten an einer Online-Umfrage auf dem Beteiligungsportal des Landes mitmachen [...] mitmachen. Zusätzlich fanden im ganzen Land Mobilitätsräte statt. Zufällig ausgewählte Bürger:innen diskutierten hier in Kleingruppen über Maßnahmen des Landeskonzepts. Am Ende gaben sie unabhängige Empfehlungen [...] Das ermöglicht eine effiziente Nutzung von Ressourcen und hilft den Diskurs zu versachlichen. Bürger:innen und andere Interessierte werden aktiv in den gesamten Erstellungs- und Umsetzungsprozess eingebunden[mehr]

Zuletzt geändert: 12.02.2024
Voraussetzungen für die Vereinsgründung

Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nicht jeder Zusammenschluss mehrerer Personen ein Verein. Den Verein macht aus, dass sich in ihm mehrere Personen für eine gewisse Dauer zu einem gemeinsamen [...] Vereins setzt zudem die Vereinbarung einer Vereinssatzung zwischen den Gründern zwingend voraus. Das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Rechtsfähig ist, wer[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024