: Gemeinde Kirchheim am Ries

Antragsteller zwischen zwei Varianten zur Begründung der Sonderbindung an gefördertem Mietwohnraum wählen: 1. "Wohnungsbau BW - Mitarbeiterwohnen - Mitarbeiterwohnungen" 2. "Wohnungsbau BW - Mitarbeiterwohnen[mehr]

Auswahl einer teureren Einrichtung kein ausreichender Grund vorliegen, können Sie diese dennoch auswählen , wenn sie medizinisch geeignet ist und über einen Versorgungsvertrag verfügt. In diesem Fall sind[mehr]

Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. Im Gegensatz zur vorhergehenden Rechtslage haben Wählerinnen und Wähler daher jetzt erstmals zwei Stimmen, eine für einen Bewerber für ein Direktmandat im Wahlkreis [...] öffentlich bekannt. Die Landeswahlleiterin macht das vom Landeswahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl im Land einschließlich der Sitzverteilung sowie die Namen aller gewählten Bewerber im Staatsanzeiger [...] das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen vom 26. April 2022 (GBl. S. 237) wurde das Landtagswahlrecht umfassend reformiert. Gewählt wird[mehr]

Versicherte haben die Möglichkeit, eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit zu beantragen. Diese Regelung gilt jedoch nur für Personen, die vor dem 02.01.1961 geboren und ber[mehr]

Hauptamtsleiterin der Gemeinde an. Zu ihren Aufgaben zählen u. a. Tätigkeiten aus dem Ordnungsrecht, Wahlen, Geschäftsstelle Gemeinderat, Digitalisierung der Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit sowie die Mitarbeit[mehr]

Vermögen in Ihrem Interesse. Auf diese Weise können Sie Ihren Erben also in bestimmtem Umfang die Möglichkeit, über den Nachlass zu verfügen, entziehen. Als Testamentsvollstrecker können Sie im Prinzip jeden [...] des Testamentsvollstreckers anzunehmen. Wenn Sie sich diesbezüglich nicht sicher sind oder die Möglichkeit besteht, dass der benannte Testamentsvollstrecker bereits vor dem Erbfall stirbt, können Sie einen [...] Mitvollstrecker zu ernennen. Es ist außerdem möglich, den Testamentsvollstrecker durch einen Dritten auswählen zu lassen. In diesem Fall ist eine öffentliche Beglaubigung der Erklärung des Dritten zur Bestimmung[mehr]

Stimmrechtsanteile oder gleichwertigen internationalen Standards unterliegt, f) Schaffung der Möglichkeit für eine andere Person, die in den Buchstaben b, d und e genannten Funktionen auszuüben, Hinweis:[mehr]

die Chancen Ihrer Patentanmeldung im Prüfungsverfahren besser einschätzen können, haben Sie die Möglichkeit, bereits mit der Anmeldung oder später eine gebührenpflichtige Recherche beim Deutschen Patent- [...] en Wirkungen des Patents ein. Wird das Patent nicht oder nur teilweise erteilt, haben Sie die Möglichkeit, innerhalb eines Monats Beschwerde einzulegen (Beschwerdeverfahren). Mit der Veröffentlichung der[mehr]

Bildungsgänge. Die Realschule führt nach sechs Jahren zum Realschulabschluss, bietet aber auch die Möglichkeit, den Hauptschulabschluss am Ende von Klasse 9 zu erwerben. Der erfolgreich abgelegte Hauptschu [...] herausstellen, dass die Realschule nicht die geeignete Schulart für Ihr Kind ist, gibt es die Möglichkeit, in eine andere Schulart zu wechseln.[mehr]

die Festhalle zum Schauplatz des alljährlichen italienischen Weinfests. Die Gäste erwartete eine Auswahl erlesener italienischer Weine und kulinarischer Spezialitäten, die von einigen der rund 120 angereisten[mehr]