Hoheitsgebiet. Ihre zeitliche Geltung ist begrenzt. Die bekanntesten Schutzrechte sind: Weitere gewerbliche Schutzrechte sind der Sortenschutz und Halbleitertopografien. Hinweis: Die Ausführungen auf [...] gewerblichen Schutzrecht... [mehr]
Prozent erreichen. Verschiedene Programme, unter anderem das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und der Klimaschutzplan 2050 , enthalten Strategien und Maßnahmen, um dieses Ziel zu erreichen. Die [...] Die Landesregierung hat in... [mehr]
Achtung: Schutzrechtsverletzungen sind Straftaten, die auch mit Gefängnis- oder mit Geldstrafen geahndet werden können. Als Schutzrechtsinhaberin oder Schutzrechtsinhaber können Sie auf zwei [...] zwei Arten von Schutzrechtsverl... [mehr]
betrieblichen Datenschutzpflichten reicht es meist nicht, Mitarbeitende auf das Datengeheimnis zu verpflichten, Datenschutzbeauftragte zu bestellen und Meldungen an das Datenschutzregister vorzunehmen. [...] Um Daten wirksam gegen... [mehr]
Namen speichern, soweit dies nach dem jeweiligen Verwendungszweck möglich ist und im Vergleich zum Schutzzweck keinen unverhältnismäßig hohen Aufwand erfordert. Welche weiteren Pflichten mit der Verarbeitung [...] Unterkapiteln. Um die... [mehr]
rund um den Tierschutz . Neben den dort angeführten Gesetzen können auch noch andere Rechtsbereiche für Tierschutzbelange von Bedeutung sein, beispielsweise: Naturschutzgesetz Jagdrecht [...] Neben dem Tierschutzgesetz... [mehr]
Monate nach einer Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche. Voraussetzung für den Kündigungsschutz ist, dass dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt [...] Befristung berufen. Nach... [mehr]
bestehen vor allem in den Schutzvoraussetzungen, in der Schutzdauer, im Verfahren vor dem Patentamt und darin, was geschützt werden kann. Das Gebrauchsmuster bietet ebenfalls Schutz für technische Erfindungen [...] Erfindungen. Auch für... [mehr]
n des Reiseveranstalters nicht gerecht wurde. Um die Rechte von Touristen bei Pauschalreisen zu schützen hat der Gesetzgeber den rechtlichen Rahmen im Reisevertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches [mehr]
oder ähnlichen Umwelteinwirkungen zu schützen beziehungsweise bereits die Entstehung solcher von Emissionen an der Quelle zu vermeiden. Im Bundes-Immissionsschutzgesetz werden die Bereiche genehmigungs [...] auch die Luftreinhaltung und... [mehr]