: Gemeinde Kirchheim am Ries

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Verkehrssicherheit und Straßennutzung

Grundschulen und Klassenstufe 5 in sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) sowie "SCHÜTZE DEIN BESTES" (Fahrradhelm) in Klassenstufe 6. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem älteren Menschen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.08.2024
Besondere Wohnformen

selbstverantworteten Wohngemeinschaften zusammenzuleben. Damit erstreckt sich der heimrechtliche Schutz auch auf den Übergangsbereich zwischen eigener Häuslichkeit und stationärer Einrichtung auf ambulant[mehr]

Zuletzt geändert: 11.08.2024
Wichtige Telefonnummern für den Notfall

Landesamtes für Verfassungsschutz Islamistische Extremisten 0711/ 95 61 984 (deutsch und englisch) 0711/ 95 44 320 (türkisch) 0711/ 95 44 399 (arabisch) Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 0711/ 95 47 626 [...] übrigen Zeit sind Anrufbeantworter geschaltet. Es fallen die normalen Telefongebühren an. Der Verfassungsschutz unterliegt nicht wie Polizei und Staatsanwaltschaft dem Strafverfolgungszwang. Er kann deshalb[mehr]

Zuletzt geändert: 11.08.2024
Ablauf des Strafverfahrens

Sie dafür ein berechtigtes Interesse darlegen oder dies ersichtlich ist und kein überwiegendes schutzwürdiges Interesse des Verurteilten am Ausschluss der Mitteilung vorliegt. Ebenso wird Ihnen auf Ihren [...] einer freiheitsentziehenden Maßnahme durch Flucht entzogen hat und ob und welche Maßnahmen zu Ihrem Schutz deswegen getroffen wurden. Hinweis: Die in vielen Gerichtsbezirken verfügbaren Zeugenbegleitungsstellen[mehr]

Zuletzt geändert: 08.08.2024
Bürgerstiftungen

Regel den kulturellen Sektor, Jugend und Soziales, das Bildungswesen, Natur und Umwelt und den Denkmalschutz. Sie ist fördernd und/oder operativ tätig und sollte innovativ tätig sein. Bürgerschaftliches[mehr]

Zuletzt geändert: 31.07.2024
Nutzung des Grundstücks

Baurechts oder des Wasser- und Bodenschutzrechts ergeben. Zum Schutz vor Hochwasser müssen Sie in festgesetzten Überschwemmungsgebieten die sogenannten Schutzvorschriften beachten. Hier ist vor allem ist [...] sind Gewässerrandstreifen im Außenbereich zehn Meter und im Innenbereich fünf Meter breit und zum Schutz der Gewässer mit Nutzungsbeschränkungen belegt. Ebenso hat die Gewässerunterhaltung Auswirkungen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.08.2024
Checkliste für Hochwasser

zu schützen. Ihre Eigenvorsorge ist wichtig, denn die technischen Hochwasserschutzeinrichtungen wirken immer nur im Rahmen ihrer Bemessungsgrenzen und können damit keinen hundertprozentigen Schutz bieten[mehr]

Zuletzt geändert: 20.08.2024
Haltung von Hunden und gefährlichen Hunden

Hundehalter sollte mindestens das Tierschutzgesetz und die Tierschutz-Hundeverordnung kennen. Die Mindestanforderungen an die Haltung von Hunden sind in der Tierschutz-Hundeverordnung festgelegt. Zu den Anforderungen[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2024
Weiterführende Links

rum für Ernährung Baden-Württemberg Verbraucherschutz-Broschüren zum Bestellen oder Herunterladen - Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Deutsche Gesellschaft für Ernährung [...] g Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz - Deutsch-französischer Verein für Verbraucherschutz Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle/Universalschlichtungsstelle [...] präsidium Tübingen - Eich- und Beschusswesen Landesanstalt für Umwelt, Messungen und NaturschutzVerbraucherschutz in Deutschland Lebensmittelklarheit - zur Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln[mehr]

Zuletzt geändert: 04.09.2024
Allgemeines und Rechtliches zur Tierhaltung

Seit 2002 ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz in Artikel 20a verankert. Damit wurde eine lange Diskussion über den Rang des Tierschutzes im Verfassungsgefüge abgeschlossen. Dieses Kapitel[mehr]

Zuletzt geändert: 04.09.2024