: Gemeinde Kirchheim am Ries

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Verkehrssicherheit und Straßennutzung

Zur stetigen Verbesserung der Verkehrssicherheit muss neben der Verminderung von Unfallfolgen vor allem die Zahl der Verkehrsunfälle verringert werden. Das umsichtige und rücksichtsvolle Verhalten aller [...] itsarbeit an zahlreichen Standorten in Baden-Württemberg verschiedene Programme zum Thema "Verkehrssicherheit" an. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung der jüngsten Teilnehmenden am Straßenverkehr. [...] Grundschulen und Klassenstufe 5 in sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) sowie "SCHÜTZE DEIN BESTES" (Fahrradhelm) in Klassenstufe 6. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem älteren Menschen[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Umwelthaftung bei Anlagen

ten. Es wird darauf hingewiesen, dass die genannten Pflichten auch von Betroffenen und Umweltschutzorganisationen bei den zuständigen Behörden eingefordert und gegebenenfalls vor Gericht durchgesetzt werden[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Virtueller Dokumentensafe im Serviceportal

Baden-Württemberg haben Sie die Möglichkeit, einen virtuellen Dokumentensafe zu nutzen. Dies ist ein geschützter Bereich, in dem Sie beliebige elektronische Dokumente wie beispielsweise Urkunden und Pässe hinterlegen[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Rechte und Pflichten des Vormundes

verwenden. Dieses umfasst: Kosten des Unterhalts für den Mündel Vermögenserhaltung Vermögensvermehrung Kosten der Vermögensverwaltung Der Vormund ist dem Mündel für den aus einer verschuldeten Pflichtverletzung [...] eines Testaments beziehungsweise bei Rechtsgeschäften oder Rechtsstreitigkeiten zwischen Mündel und Vormund oder Mündel und bestimmten Verwandten des Vormunds) ist die Vertretung ausgeschlossen. Darüber hinaus [...] Das Verhältnis zwischen Vormund und Mündel ist mit dem Eltern-Kind-Verhältnis vergleichbar. Die Vormundschaft umfasst daher die gesamte elterliche Sorge: die Sorge für die Person des Kindes (Personensorge)[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Terrorismusbekämpfung und Spionageabwehr

melden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat hierzu ein Hinweistelefon eingerichtet. Es ist rund um die Uhr unter 0221 / 792 33 66 erreichbar. Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (LfV) [...] wird unter anderem durch das Nationale Cyber-Abwehrzentrum geschützt. Dieses wird seit dem 1. April 2011 federführend vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik betrieben. Das Cyber-Abwehrzentrum [...] friedlichen Zusammenlebens der Muslime mit der übrigen Bevölkerung. In Deutschland sind für die innere Sicherheit verschiedene Stellen zuständig. Auf Bundesebene sind dies das Bundesministerium des Innern und[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Kosmetika

Vergleich mit Lippenstift), desto kürzer die Haltbarkeit. Schutz vor irreführender Werbung Um Verbraucherinnen und Verbraucher vor Irreführung zu schützen, ist es verboten, irreführende Aussagen in der Werbung [...] zusammengefasst, die äußerlich oder in der Mundhöhle angewendet werden und der Reinigung oder dem Schutz, der Parfümierung oder der Veränderung des Aussehens beziehungsweise des Körpergeruchs dienen. Folgende [...] unterschieden: Hautreinigungsmittel (z.B. Seife, Duschgel) Hautpflegemittel (z.B. Hautcreme) Hautschutzmittel (z.B. Sonnencreme) Haarpflegemittel (z.B. Shampoo, Haarspray) dekorative Kosmetika (z.B. Lippenstift[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Technische und organisatorische Maßnahmen

Maßnahmen treffen, um die Daten wirksam zu schützen. Grundsätzlich gilt es dem Datenschutz durch Technikgestaltung (data protection by design) und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (data protection [...] üblicherweise von der oder dem Datenschutzbeauftragten des Unternehmens sichergestellt und überwacht. Bei Unternehmen, die nicht verpflichtet sind, Datenschutzbeauftragte zu bestellen, muss die Unterne [...] eine Vorabkontrolle nötig machen, ist die Bestellung von Datenschutzbeauftragten immer Pflicht. Vorabkontrolle durch den Datenschutzbeauftragten Wenn durch Verarbeitungen die Rechte und Freiheiten der [mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Technische Geräte: CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen

Body) geprüft werden. CE-gekennzeichnet werden müssen beispielsweise Computer, Bohrmaschinen, Schutzhandschuhe, Spielzeuge, Produktionsanlagen oder Küchengeräte. Nicht CE-gekennzeichnet werden müssen zum [...] muss sichtbar, lesbar und dauerhaft angebracht werden. Die Abkürzung "GS" steht für "geprüfte Sicherheit“. Das GS-Zeichen wird im Gegensatz zur CE-Kennzeichnung ausschließlich auf beantragter, freiwilliger [...] Hierüber unterrichtet sie auch die anderen GS-Stellen und die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) als zuständige Behörde für GS-Stellen.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Kaufvertrag

empfehlenswert: Klärung etwaiger Haftungsfragen (z.B. Namensübernahme, Haftung gegenüber Finanzamt, Sozialversicherung, Gewährleistung) Sie sollten den Kaufvertrag notariell beurkunden lassen. Unter bestimmten[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025
Betrieblicher Arbeits- und Umweltschutz

Arbeitsschutz ist mehr als das Tragen von Schutzbrillen und Sicherheitsschuhen. Einige Aspekte, die Sie als Unternehmer beim betrieblichen Arbeits- und Umweltschutz beachten müssen, haben wir in den folgenden[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2025