Leni Breymaier zu Besuch in Kirchheim
Artikel vom 28.04.2022
Am 20. April 2022 machte die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier einen Antrittsbesuch bei Bürgermeister Danyel Atalay und tauschte sich mit ihm über bundes- und kommunalpolitische Themen aus. „Ich wurde sehr herzlich in der Gemeinde aufgenommen und freue mich darüber, die Projekte zügig anzugehen, die wir mit dem Gemeinderat und den Einwohnerinnen und Einwohnern in den nächsten Jahren in Kirchheim entwickeln und umsetzen können“, so Atalay gegenüber der Abgeordneten aus Wahlkreis Aalen. Es gehe unter anderem um die langfristige Sicherung der medizinischen Versorgung, das komplexe Thema Breitbandausbau, aber auch um die konkrete Entwicklung der neuen Ortsmitte. Kleine und finanzschwache Gemeinden im ländlichen Raum seien auf die Förderprogramme durch Bund und Land angewiesen, unterstrich der Bürgermeister und bat darum, bei Gesetzesvorhaben auf die praktische Umsetzung zu achten und langfristige Ziele in den Blick zu nehmen.
Breymaier bestätigte das Problem, das aus ihrer Sicht durch eine falsche Privatisierungspolitik im Bereich der Daseinsvorsorgeinfrastruktur entstanden sei. „Das liegt in der Vergangenheit und die Koalition hat sich vorgenommen, hier zu entbürokratisieren und zu beschleunigen. Geld für Förderungen steht im Bundeshaushalt zur Verfügung. Das Problem der kommenden Jahre wird praktischer Natur sein, da Baufirmen und Handwerker nicht überall gleichzeitig sein können“, so die Abgeordnete. Was die medizinische Versorgung angehe, so stelle dies eine der großen gesellschaftlichen Herausforderungen für den ländlichen Raum dar. Die Bundesregierung werde unter anderem die Gründung von kommunal getragenen medizinischen Versorgungszentren und deren Zweigpraxen erleichtern und noch bestehende bürokratische Hürden abbauen. Aus Sicht von Breymaier sei dies ein interessanter Weg, wie man am Beispiel der Gemeinde Mögglingen im Ostalbkreis sehe.
Atalay berichtete Breymaier auch über die überwältigende Hilfsbereitschaft bei der Zurverfügungstellung von Wohnraum für geflüchtete Menschen aus der Ukraine. Ein Helferkreis habe sich in der Gemeinde gebildet, in Kirchheim und in allen Ortsteilen seien bereits dreißig Geflüchtete untergekommen, weitere vierzig Personen werde man voraussichtlich aufnehmen. Breymaier dankte Atalay, den Beschäftigten in der Verwaltung und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für den Einsatz in den vergangenen Wochen, die die Kommunen wieder stark gefordert hätten. Die Zeiten würden angespannt bleiben, waren sich beide einig und vereinbarten in Kontakt zu bleiben.
Breymaier bestätigte das Problem, das aus ihrer Sicht durch eine falsche Privatisierungspolitik im Bereich der Daseinsvorsorgeinfrastruktur entstanden sei. „Das liegt in der Vergangenheit und die Koalition hat sich vorgenommen, hier zu entbürokratisieren und zu beschleunigen. Geld für Förderungen steht im Bundeshaushalt zur Verfügung. Das Problem der kommenden Jahre wird praktischer Natur sein, da Baufirmen und Handwerker nicht überall gleichzeitig sein können“, so die Abgeordnete. Was die medizinische Versorgung angehe, so stelle dies eine der großen gesellschaftlichen Herausforderungen für den ländlichen Raum dar. Die Bundesregierung werde unter anderem die Gründung von kommunal getragenen medizinischen Versorgungszentren und deren Zweigpraxen erleichtern und noch bestehende bürokratische Hürden abbauen. Aus Sicht von Breymaier sei dies ein interessanter Weg, wie man am Beispiel der Gemeinde Mögglingen im Ostalbkreis sehe.
Atalay berichtete Breymaier auch über die überwältigende Hilfsbereitschaft bei der Zurverfügungstellung von Wohnraum für geflüchtete Menschen aus der Ukraine. Ein Helferkreis habe sich in der Gemeinde gebildet, in Kirchheim und in allen Ortsteilen seien bereits dreißig Geflüchtete untergekommen, weitere vierzig Personen werde man voraussichtlich aufnehmen. Breymaier dankte Atalay, den Beschäftigten in der Verwaltung und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für den Einsatz in den vergangenen Wochen, die die Kommunen wieder stark gefordert hätten. Die Zeiten würden angespannt bleiben, waren sich beide einig und vereinbarten in Kontakt zu bleiben.