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Bundestagswahl 2021

Hinweise zur Bundestagswahl am 26.09.2021  

Die Wahllokale sind am Sonntag 26.09.2021 von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet!
Bitte bringen Sie zur Wahl mit:
-       Wahlbenachrichtigung (wenn nicht mehr auffindbar, sind Sie dennoch wahlberechtigt, wenn Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind - bringen Sie in diesem Fall ein gültiges Ausweisdokument mit).
-       möglichst einen eigenen nicht radierfähigen Stift
-       gültiges Ausweisdokument 
Für kurzfristig erkrankte Personen besteht die Möglichkeit noch am Samstag bis 12:00 Uhr oder am Wahltag bis 15:00 Uhr, Briefwahl zu beantragen (Rathaus Kirchheim am Ries, Tel.: 07362/95690-0). 
Bitte beachten Sie die Hygienemaßnahmen der CoronaVO § 11 vom 15.09.2021 im und vor dem Wahllokal: 
 (1) Für die Wahlhandlung und die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl gelten die Absätze 2 bis 7. Das Wahlgebäude im Sinne dieser Regelung umfasst außer den Wahlräumen und Sitzungsräumen der Wahlausschüsse und Wahlvorstände auch alle sonstigen Räume im Gebäude, die während der Wahlzeit und der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sowie sonstigen Sitzungen der Wahlausschüsse öffentlich zugänglich sind.
(2) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister hat mindestens die Hygieneanforderungen nach § 7 Absatz 1 Satz 2 sicherzustellen.
(3) Im Wahlgebäude muss von allen Personen eine medizinische Maske getragen werden. Diese Verpflichtung besteht nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. Personen, denen das Tragen einer Maske gemäß Satz 1 aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat, und
3. die Dauer einer vom Wahlvorstand angeordneten Abnahme der Maske zur Identitätsfeststellung.
Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Vor dem Betreten des Wahlraums muss jede Person sich die Hände desinfizieren.
(4) Für Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten, gilt:
1. sie sind zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 verpflichtet; der Wahlvorstand ist zur Erhebung und zur Überprüfung der Vollständigkeit dieser Daten berechtigt; die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher hat die gesammelten Daten der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister in einem verschlossenen Umschlag zu übergeben; die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister ist zur Datenverarbeitung nach § 8 Absatz 1 Satz 1 Verpflichtete oder Verpflichteter;
2. im Falle des Absatzes 3 Satz 2 Nummer 2 dürfen diese Personen sich in Wahlräumen zwischen 8 Uhr und 13 Uhr und zwischen 13 Uhr und 18 Uhr und ab 18 Uhr für jeweils längstens 15 Minuten aufhalten, in Briefwahlräumen für längstens 15 Minuten; zu den Mitgliedern des Wahlvorstands und den Hilfskräften muss jeweils ein Mindestabstand von 2 Metern eingehalten werden.
(5) Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die
1. einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen,
2. typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Husten, Fieber, Störungen des Geruchs- und Geschmackssinns oder Atemnot, aufweisen,
3. entgegen Absatz 3 Satz 1 keine medizinische Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme nach Absatz 3 Satz 2 vorliegt, oder
4. entgegen Absatz 4 Nummer 1 ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind.
Gerne stehen wir bei Fragen unter Tel.: 07362/95690-0 zur Verfügung – Ihr Rathausteam!

Informationen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 bereitet die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB)

eine Reihe von Aktionen, Veranstaltungen und Veröffentlichungen vor. Den aktuellen Stand kann man dem LpB-Bundestags-Wahlportal www.bundestagswahl-bw.de entnehmen.

Übersichtlich aufgebaut findet sich hier viel Wissenswertes zum Wahlrecht und Wahlsystem, zu den Parteien und den Kandidatinnen und Kandidaten. Wer tritt wo an? Eine interaktive „Wahlkarte“ ermöglicht die Suche nach Bewerberinnen und Bewerber – sortiert nach Parteien oder nach den 38 Wahlkreisen des Landes. Und auch die Landeslisten von Parteien sind hier zu finden.

Das Portal enthält zudem die Wahlprogramme von Parteien in zusammengefasster Form.

Die Rubrik „Wahlthemen“ lässt eine Vertiefung in sieben bundespolitische Themen zu, die auch im Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen.

Dem Bundestag und seinen Aufgaben ist ein eigener Abschnitt gewidmet.

Die Online-Seiten geben Antworten auf häufig gestellte Fragen und laden zum Stöbern im „Wahlarchiv“ ein: mit Zahlen und Analysen zu den Bundestagswahlen von 2017 und 2013. Kurze Erklärfilme, Podcast-Folgen oder YouTube-Mitschnitte von Veranstaltungen ergänzen das Portal. Schließlich ist das breite Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) zur Wahl am 26. September 2021 dargestellt, darunter Publikationen, zahlreiche Aktivitäten für Schülerinnen und Schüler oder Angebote für Menschen mit Behinderung.

Weitere Informationen